Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ist ein deutsches Gesetz, das seit 2016 den Umgang mit sogenannten Neuen psychoaktiven Stoffen (NPS) regelt.

Demnach sind Handel, das in Verkehr bringen, Herstellung, das in den den Geltungsbereich des Gesetzes zu verbringen, Erwerb, Besitz und das Verabreichen von NPS ungesetzlich, wobei auch Außnahmereglungen existieren. Unter Strafe gestellt werden Handel, Herstellung, das in den Geltungsbereich verbringen und das Verabreichen, während bei Erwerb und Besitz lediglich die NPS sichergestellt, verwahrt und vernichtet werden.

Im Gegensatz zum BtMG werden Besitz und Erwerb nicht bestraft.

Neue Psychoaktive Stoffe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Gegensatz zu Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterfallen dem NpSG ganze Stoffgruppen, dies sind im einzelnen:

Andere Neue psychoaktive Substanzen oder Legal Highs fallen nicht unter das NpSG.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das NpSG entstand als Reaktion auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes von 2014, welches die bisherige in Deutschland verfolgte Rechtspraxis, NPS wie Arzneimittel gemäß Arzneimittelgesetz (AMG) zu behandeln, als rechtswidrig ablehnte.

Situation in anderen Ländern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich existiert mit dem „Neue-Psychoaktive-Substanzen-Gesetz“ (NPSG) ein ähnliches Gesetz, während in der Schweiz einzelne NPS bislang nur in Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) aufgenommen wurden.

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